Einladung zum KPV WEB Talk – Die Zukunft unserer Innenstädte

Unsere Innenstädte sind Markenkern und Treffpunkt in unseren Kommunen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie sind unsere Innenstädte im Umbruch.

Doch was ist zu tun, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen? Darüber möchten wir mit Ihnen und mit unseren Gästen diskutieren.

Unsere Gäste sind die Ministerin für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein Dr. Sabine Sütterlin-Waack, der Vorsitzende von Haus und Grund Schleswig-Holstein Alexander Blažek und der Bürgermeister der Stadt Bredstedt Christian Schmidt.

Bitte melden Sie sich zum Webtalk per E-Mail an. Die Zugangsdaten (Webex-System) erhalten die Angemeldeten in der Woche der Veranstaltung per E-Mail.

Ich freue mich auf Ihre Fragen und Diskussionsbeiträge,
herzliche Grüße

Ihr
Ole-Christopher Plambeck
– KPV-Landesvorsitzender –

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Ole-Christopher Plambeck: Weiterhin solide finanziert durch die Krise kommen

Ole-Christopher Plambeck MdL

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.4.21) zu den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2030: „Immer noch befinden wir uns in der sc hwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Herausforderungen – vor allem auch in finanzieller Hinsicht – sind außergewöhnlich groß und übersteigen einen normalen Haushalt bei weitem.

Der Haushalt 2022 steht weiterhin unter dem Zeichen der Corona-Krise, der Notkredit im Rahmen der Schuldenbremse schafft allerdings die Grundlage, auch daskommende Jahr finanziell solide angehen zu können.

Dabei gilt es, die Schuldenbremse ebenso einzuhalten wie weiterhin notwendige
Investitionen zu gewährleisten. Darum freut es mich besonders, dass auch dieser
Haushalt mit einer Investitionsquote von über 10 Prozent geplant wird. Ohne einen zukünftigen Sparkurs wird die durch die Pandemie entstandene Lücke in den kommenden Haushalten allerdings nicht zu schließen sein. Die bisherige Disziplin sowie die ausgewogene Abwägung der Bedarfe innerhalb der Koalition sind aus meiner Sicht die beste Voraussetzung, um die Krise langfristig bewältigen zu können.

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Staatskanzlei – Corona-Regelungen aktuell – 6. März

KIEL. Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat heute (6. März) wie angekündigt zahlreiche Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Zusätzlich zu den seit dem 1. März gültigen Öffnungsschritten werden damit zum kommenden Montag (8. März) weitere Beschränkungen unter Auflagen aufgehoben. Ministerpräsident Daniel Günther: „In vielen Lebensbereichen können wir angesichts der derzeitigen Infektionslage die bisherigen Einschränkungen erleichtern.“ Zugleich appellierte er an die Bürgerinnen und Bürger: „Wichtig ist, dass wir alle gemeinsam weiterhin die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln einhalten und mit der Situation verantwortungsbewusst umgehen, damit wir uns und andere nicht gefährden.“

Einige wichtige Änderungen:

Kontaktregeln:

Private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt sind wieder möglich, aber auf maximal fünf Personen beschränkt. Soweit ein Haushalt bereits aus fünf Personen oder mehr besteht, dürfen die Mitglieder dieses Haushalts sich wie bisher mit einer weiteren Person treffen. Paare mit getrennten Wohnsitzen gelten als ein Haushalt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.

Einzelhandel:

Der Einzelhandel kann unter Auflagen (Hygienekonzepte usw.) wieder öffnen. Die Kundenzahl ist auf eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt. Für Verkaufsstellen mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern gilt eine Begrenzung von einer Person je 20 Quadratmeter der darüberhinausgehenden Fläche. Ausgenommen von diesen Regelungen sind Verkaufsstellen, deren Sortiment hauptsächlich aus Lebensmitteln besteht. Beispiel: Auf 1.000 Quadratmetern Verkaufsfläche sind gleichzeitig 90 (80+10) Kunden erlaubt.

Körpernahe Dienstleistungen:

Auch Tattoo-, Kosmetik- und Massagestudios können nun wieder öffnen – mit entsprechenden Hygienekonzepten und Kontaktdatenerhebung. Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie Kundinnen und Kunden müssen qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen tragen. Wenn bei der Behandlung im Gesicht der Kundin bzw. des Kunden nicht dauerhaft eine entsprechende Maske getragen werden kann, sind weitere Schutzmaßnahmen erforderlich, u.a. ein negativer Covid-19-Test der Kundin/des Kunden sowie ein Testkonzept der Dienstleisterin bzw. des Dienstleisters für das Personal.

Freizeit und Kultur:

Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken und Archive können unter Auflagen (Hygienekonzept, Begrenzung der Besucherzahl, Kontaktdatenerhebung) wieder öffnen, ebenso Sonnenstudios und botanische Gärten.

Sport:

Kontaktfreier Sport mit bis zu 10 Personen außerhalb geschlossener Räume ist möglich. Zudem können draußen bis zu 20 Kinder (bis 14 Jahre) unter Anleitung einer Übungsleiterin oder eines Übungsleiters und mit Kontaktdatenerhebung Sport treiben. Sport in geschlossenen Räumen ist weiterhin allein oder gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person möglich. In großen Räumen bzw. Hallen können auch mehr Personen Sport treiben (mindestens 80 Quadratmeter Fläche pro Person). Auch in Sportanlagen innerhalb geschlossener Räume und beim Kindersport müssen Hygienekonzepte vorliegen und Kontaktdaten erhoben werden.

Außerschulische Bildungsangebote:

Fahr- und Flugschulen können mit entsprechenden Hygienemaßnahmen und -konzepten den Betrieb aufnehmen, Musikschulen können Einzelunterricht anbieten, Erste-Hilfe-Kurse und Kurse in Hundeschulen (im Außenbereich mit bis zu zehn Personen einschließlich Trainerin oder Trainer) können stattfinden.

Pflegeeinrichtungen:

Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen, in denen ein hinreichender Impfschutz (mindestens zwei Wochen nach abgeschlossener Impfserie) gegen eine Infektion mit dem Coronavirus besteht, können in Gemeinschaftsräumen der Einrichtung wieder Gruppenangebote nutzen.

Einrichtungen der Eingliederungshilfe:

Angestellte sowie externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen und sind mindestens zweimal wöchentlich auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen.

Kinder- und Jugendhilfe:

Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sind als Präsenzveranstaltung mit bis zu zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einer festen Gruppe zulässig.

Konkretisiert wurden außerdem Regelungen zu erforderlichen Hygieneplänen der Krankenhäuser.

Für Flensburg und Umgebung regeln die Stadt Flensburg und der Kreis Schleswig-Flensburg angesichts des dortigen Infektionsgeschehens weitere Maßnahmen per Allgemeinverfügung.

Die bereits gültige Quarantäne-Verordnung wurde bis zum 28. März verlängert.

Verordnungen und Erlasse im Internet: http://www.schleswig-holstein.de/coronavirus-erlasse

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Bernstein, Plambeck und Rathje-Hoffmann in Programmkommission berufen

Auf der Sitzung des Landesvorstandes der CDU Schleswig-Holstein Anfang Februar wurden mit der Bundestagsabgeordneten Melanie Bernstein und den beiden Segeberger Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck gleich drei Abgeordnete aus dem Kreis Segeberg in die Programmkommission der Nord-CDU  berufen. Damit werden die drei Abgeordneten maßgeblich am nächsten Wahlprogramm der CDU Schleswig-Holstein mitarbeiten.

Dabei wird die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein vor allem ihre Expertise für den Bereich Familie und Kultur – insbesondere im ländlichen Raum – einbringen. Bernstein ist im Deutschen Bundestag Mitglied im Familienausschuss und Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien. Die Wahlstedterin, die auch ehrenamtlich als Vorsitzende des Programmbeirates für das „Kleine Theater am Markt“ in Wahlstedt tätig ist, kann auf eine langjährige Praxiserfahrung in der Kulturbranche und die ehrenamtliche Kulturarbeit in unserer Region zurückgreifen.

Die sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann wird ihr Wissen aus dem Bereich Kita und Soziales einbringen. So hatte sie maßgeblich an der Kita-Reform mitgearbeitet. Für Rathje-Hoffmann ist zudem wichtig, dass der Hamburger Rand als wirtschaftliches „Zugpferd“ Schleswig-Holsteins starke Berücksichtigung im Wahlprogramm findet.

Der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck aus Henstedt-Ulzburg wird seine Erfahrung als Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in die Programmkommission einfließen lassen. Plambeck wird darauf achten, dass die Themen auch solide durchfinanziert sind. Zudem ist Plambeck der kommunale Blick auf die Themen des Landes wichtig.

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KPV WEB Talk Digitalisierung und Vernetzung


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Ole-Christopher Plambeck
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