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Tipp: Stadtgespräche mit Marlis Stargat

Bad Segeberg – Unter dem Titel „Stadtgespräche“ hat die parteilose Bürgermeisterkandidatin Marlis Stagat eine Internet-Talk-Veranstaltungsserie gestartet. An den Talkrunden, mit coranabedingt wenigen Gästen, in dem professionell-improvisierten Studio  über dem Bad Segeberger Marktplatz nehmen Experten zu den verschiedenen Themen teil. Die Talks  werden auf der Homepage www.marlisstagat-segeberg.de und auf Facebook veröffentlicht und können danach jederzeit angesehen werden.

Den Anfang macht am Freitag, 4. September die Sendung „Marlis trifft Udo Nickel“. Mit Bad Segebergs Ortsvorsitzenden von Bündnis 90 / die Grünen geht es um Klimaschutz und die Fahrradstadt Bad Segeberg. Bereits am Dienstag, 8. September diskutiert Marlis Stagat mit dem Landtagsabgeordnete Tobias von der Heide aus Kiel über Schule und Corona. Konsul Bernd Jorkisch beantwortet am Freitag, 11. September Fragen zum Tourismus. Über die digitale Stadt spricht die Bürgermeisterkandidatin am 18. September mit Dr. Philipp Willer. Um die die Kitareform und Co. geht es beim Treffen mit Janine Scholz und Margot Migge am 22. September. Über die Kultur wird mit Prof. Asmus J. Hintz am 25. September und der Gesundheitsstandort Bad Segeberg am 29. September diskutiert.

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Ole-Christopher Plambeck: Schleswig-Holstein investiert in die Zukunft

Original-Rede aus  dem Landtag Schleswig-Holstein

Ole-Christopher Plambeck MdL

Sehr geehrter Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2020 in einen Satz zusammenfassen: Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins, wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.

Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2018 und 2019. Im Berichtszeitraum wurden mehr als 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur des Landes umgesetzt. So viel wie nie zuvor in einem vergleichbaren Zeitraum. Die Investitionen erstrecken sich auf eine breite Palette von Themenfeldern. So wurden 205 Mio. Euro in die Sanierung der Landesstraßen einschließlich der anliegenden Radwege investiert. Unser Straßennetz – das immerhin 3.540 km umfasst – ist bereits jetzt deutlich intakter als bei der Regierungsübernahme Mitte 2017. Hierbei ist besonders hervorzuheben, dass unter der Jamaika-Koalition bei jeder Landesstraßensanierung der anliegende Radweg gleich mitsaniert wird. Das hat es so vorher nicht gegeben.

Als digitalpolitischer Sprecher meiner Faktion richtet sich mein Blick in diesem Bericht besonders auf die Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung. In kaum einem anderen Bereich ist der Erfolg für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes so entscheidend, wie beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Basis hierfür ist ein flächendeckender Breitbandausbau. Dieser ist auch als Grundvoraussetzung für die neue 5G-Technologie von enormer Bedeutung. Mehr als 15.000 km Glasfaser in knapp 60 Prozent aller Kommunen sind bereits jetzt verlegt. Das ist eine enorme Leistung!

Und wenn wir schon bei den Kommunen sind: Jamaika setzt sich auch für diese stark ein, denn vor Ort in den Städten und Gemeinden besteht ebenfalls ein hoher Investitionsbedarf. Das Land hat die Kommunen erheblich bei der Investition in Schulen, Kitas, Sportstätten und die Digitalisierung unterstützt und weitere Mittel stehen für die Kommunen bereit. Der Effekt ist vor Ort allerdings deutlich größer, weil jeder Euro Landesmittel zusätzliche kommunale Mittel freisetzt. So gestalten wir gemeinsam die Zukunft für unsere Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Davon konnte ich mir am Dienstag in Hasenmoor ein Bild machen. Der Sportverein ist nicht nur froh, nach Corona wieder trainieren zu dürfen, sondern freut sich besonders über die neue Flutlichtanlage, die mit Hilfe des Landes errichtet werden konnte und eine enorme Qualitätssteigerung für den Fußballplatz bedeutet.

Auch in anderen Bereichen, wie Küstenschutz, Hochschulen oder Gesundheit hat das Land seine Investitionen erheblich erhöht. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang die Eröffnung der UKSH-Neubauten in Kiel und Lübeck. Das Beispiel UKSH zeigt, dass eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) sehr gut funktionieren und auch für andere Bereiche eine gute Alternative darstellen kann, um Projekte zu verwirklichen. Wie wichtig ein medizinischer Maximalversorger auf Spitzenniveau ist, ist im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wieder einmal mehr als deutlich geworden. Ich finde, wir können stolz auf unser UKSH sein und haben hier richtig investiert.

Aber, die eigentliche Aufgabe des Infrastrukturberichts ist es auch, den Sanierungsstau aufzudecken, die Bedarfe zu benennen und zu beziffern. Dabei ist der Bericht immer besser geworden. Denn der erste Bericht hatte doch noch einige Lücken.

Denn die Bedarfe haben sich von 4,85 Mrd. Euro in 2014 auf 8,44 Mrd. Euro zum 31.12.2019 weiterentwickelt.

2014: 4,85 Mrd.
2016: 5,30 Mrd.
2017: 6,80 Mrd.
2018: 7,08 Mrd.
2019: 8,44 Mrd.

8,44 Mrd. Euro bzw. 6,3 Mrd. Euro für reine Landesbedarfe – Das ist der aktuelle Wert des Investitionsstaus. Besonders groß ist der Bedarf bei den Krankenhäusern und Hochschulen im Land mit je über einer Mrd. Euro. Die Herausforderungen liegen dabei insbesondere in den Baukostensteigerungen und den Folgen des Fachkräftemangels, denn für die Umsetzung derartiger Bauinvestitionen bedarf es einer entsprechenden Anzahl an Planern, Ingenieuren und Bauarbeitern. Mit dem Fachhochschulstudium Bauingenieurwesen und unserer Ausbildungsoffensive haben wir auch hier den richtigen Weg eingeschlagen.

Richtig war es, eine Task Force zur Steuerung der Investitionsvorhaben zu schaffen, die dafür sorgt, dass der geplante Mittelabfluss Jahr für Jahr besser wird.

Es ist richtig und wichtig, dass die Landesregierung regelmäßig untersucht, wo die Bedarfe liegen. Denn genauso wie die Kapitalmarktverschuldung und die Pensionslasten gehört auch der Sanierungsstau als verdeckte Verschuldung zur Darstellung der Gesamtverschuldung unseres Landes dazu.

Mit einem strukturierten Investitionsplan werden wir erfolgreich den Sanierungsstau abbauen.

Ich bedanke mich bei der Landesregierung und ihren Mitarbeitern für diesen umfassenden Bericht.

zur Pressemitteilung

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CDU Bundestagskandidat – 88% für Gero Storjohann

Bad Oldesloe – Auf der CDU-Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung  der Wahlkreisbewerber/innen für die Bundestagswahl 2021  im Wahlkreis 08 Segeberg/Stormarn-Mitte wurde Gero Storjohann erneut zum Kandidaten der Christdemokraten gewählt. Der Bundestagsabgeordnete  aus Seth erhielt am Sonnabend in der Stormarnhalle 105 Ja- und 14 Nein-Stimmen. Es gab keine Enthaltungen. Weitere Kandidaturen gab es nicht.

Gero Storjohann (www.gero-storjohann.de)  ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. stellvertretender Landesgruppenvorsitzender, Mitglied des CDU/CSU-Fraktionsvorstandes, Sprecher der CDU/CSU im Petitionsausschuss, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Als Vorsitzender des fraktionsübergreifenden Arbeitskreises „Fahrrad“ hat sich der Parlamentarier viel Anerkennung verschafft.

Im Gegensatz u anderen Parteien sind bei der CDU alle Mitglieder wahlberechtigt, die im Wahlkreis wohnen und das  18. Lebensjahr beendet haben

Als Tagungspräsident führte Claus Christian Claussen, Minister für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung, durch die Versammlung.

Vorgeschlagen wurde der Abgeordnete  durch den ehemaligen Europaabgeordneten und CDU Landesvorsitzende Reimer Böge. In seiner Rede wies Böge besonders auf den Einsatz  vor Ort von Gero Storjohann hin.

Die Noninierungsversammlung und der anschließende  Segeberger CDU Kreisparteitag mit  Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl 2021 und Landtagswahl 2022. fand wegen der Coronapandemie unter umfangreichen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen statt.

 

 

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Energieträger der Zukunft: Junge Union Norderstedt spricht über Wasserstoff

CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Christoph Ploß und
der JU Norderstedt Vorsitzende Patrick Pender

Wasserstoff (H2) ist sauber, sicher und nahezu unbegrenzt verfügbar. Es ist das häufigste chemische Element im Universum. Als Kraftstoffquelle ist die Energieumwandlung von Wasserstoff zwei- bis dreimal effizienter als bei herkömmlichen Motoren. Zudem fällt als Abfallprodukt lediglich Wasser an. Wird bei seiner Gewinnung Strom aus regenerativen Energiequellen eingesetzt, macht ihn das zum klimaneutralen Energieträger. Darüber hinaus lässt sich Wasserstoff vergleichsweise leicht speichern und transportieren. Er ist damit einer der wichtigsten Innovationsprojekte der Zukunft und die Schlüsseltechnologie, um den Klimaschutzplan 2050 konsequent umzusetzen.

Diese Ansicht teilt auch die Junge Union Norderstedt, die sich mit den politischen Herausforderungen einer klimaneutralen Mobilitäts- und Energiewirtschaft beschäftigen will. Dazu haben sie den bundespolitischenGestalter in der Umsetzung einer Wasserstoffstrategie für Deutschland zum Gespräch eingeladen. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß (35) gilt nicht nur im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur als der Wegbereiter dieser Zukunftstechnologie, sondern legt im Deutschen Bundestag konkrete Maßnahmenkataloge für die Ministerien vor. „Wir freuen uns sehr, zu diesem Zukunftsthema mit dem Wegbereiter auf der bundespolitischen Ebene sprechen zu können“, so der JU Vorsitzende Patrick Pender. Er freut sich bereits auf den Austausch mit Herrn Ploß. Bei ihrem Sommerfest hatten die Mitglieder der Jungen Union Norderstedt zahlreiche Fragen rund um Wasserstoff und zur Energiepolitik der Zukunft ausgearbeitet.

Das Bundeskabinett hatte zuletzt am 9. Juni 2020 die Nationale Wasserstoffstrategie verkündet, verbunden mit Milliardeninvestitionen in den Bereichen Erzeugung, Industrie, Infrastruktur, Verkehr, Wärme und Forschung. Schafft die Technologie damit endlich den Durchbruch? Wie steht es um die Brennstoffzelle, das Wasserstofftankstellennetz und die „Power-to-X-Technologie“? Ist eine Co²-Bepreisung auf europäischer Ebene wirtschaftsfördernd oder eher schadend? Kann sich Norddeutschland durch seinen überflüssigen Strom aus Windkraft ein Alleinstellungsmerkmal in dem H2-Markt sichern?

Damit werden auch die Wirtschaftsstandorte Hamburg und Norderstedt thematisiert werden. „Norderstedt hattesich einst mit der vorzeitigen Verlegung des Glasfasernetzes einen Vorsprung in der Infrastruktur der Zukunft gesichert, dies muss uns beim Wasserstoff erneut gelingen“, so Pender, der ebenfalls als CDU-Stadtvertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr sitzt. Die Junge Union Norderstedt fordert daher den Bau einer H2-Tankstelle in der Stadt. „Wir stehen dafür ein, den Weg der Klimaneutralität mithilfe klima- und umweltfreundlicher Technologien konsequent zu gehen.“, stellt der Bundestagsabgeordnete Ploß hervor. Dafür müssen aber die Grundlagen und passenden Rahmenbedingungen bereits heute geschaffen werden. Er fügt an: „Es ist unser Anspruch, unseren Nachkommen eine Welt zu hinterlassen, die auch zukünftig noch lebenswert ist. Als Jungpolitiker sind wir daher besonders gefragt, Antworten auf die klimapolitischen Herausforderungen von heute und morgen zu geben.“

In Deutschland werden derzeit rund 20 Mrd. m³ Wasserstoff gewonnen, weltweit sind es ca. 500 Mrd. m³ bzw. ca. 50 Mio. Tonnen. Das entspricht etwa zwei Prozent des Weltprimärenergiebedarfs. Die Anlaufhürden sind demnach also noch groß. Die Junge Union erhofft sich wichtige Antworten und Impulse im Hinblick auf eine nachhaltige, generationsgerechte und zukunftsorientierte Politik für junge Menschen und künftige Generationen. Die Veranstaltung findet aufgrund der steigenden Corona-Fälle online über die Plattform Instagram ab 19:30 Uhr am Mittwoch statt.

 

 

 

 

 

 

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Marlis Stagat macht Bad Segeberg fit

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